Aktien der Philips-Lichtsparte glänzen – jedoch unfair

bulb1Die Abspaltung der Sparte mit einem Marktwert von etwa 3 Mrd. Euro ist für Philips ein historischer Schritt. Das Unternehmen, das 1891 als Hersteller von Glühbirnen gegründet worden war, will sich künftig vor allem auf das gewinnträchtigere Geschäft mit Medizintechnik konzentrieren.
Philips nimmt durch den Börsengang 750 Mio. Euro ein.
Vielleicht sollte hier auch erwähnt werden, dass Philips zahllose Trivialpatente angemeldet hat und auf diesem Weg zahlreiche Mittelstandsunternehmen vor allem in Deutschland dazu zwingt horrende Lizenzgebühren für die Nutzung dieser Trivialpatente zu zahlen.
Leider ist die Rechtslage derart kompliziert und für die KMU ungünstig, dass es sich die betroffenen Unternehmen kaum leisten können, dagegen zu klagen.
Im schlimmsten Fall müssen sie nämlich alles offenlegen und sämtliche Firmeninterna an Philips preisgeben. Derartige Prozesse laufen über Landgerichte und diese Verfahren dauern ca. 14 Monate. Da das Patent ja zum Zeitpunkt des Prozesses noch besteht, verlieren die Mittelständler diese Prozesse in der Regel. Parallel dazu läuft dann noch ein Verfahren um das Patent kippen zu können. Hier dauern die Verfahren jedoch um einige Monate länger.

Der Effekt: Das KMU verliert Prozess Eins vor dem Landgericht und muss alle Produktionslinien die diese Trivialpatente umfassen einstellen. Wenn dann das Urteil Nummer zwei Philips das Trivialpatent aberkennt ist es meist schon zu spät und der Mittelständler pleite.

Erst vor Kurzem wurde Philips ein derartiges Patent aberkannt, jedoch nicht weil ein Kleiner geklagt hatte, sondern weil sich ein ander Großer nämlich Panasonic mit Philips angelegt hatte. Die hatten und haben die notwendige juristische Kraft so etwas gegen einen anderen Großkonzern durchzufechten.
Vor allem im Bereich der LED Technologie hat Philips zahlreiche Patente, die oft nur grundsätzliche physikalische Gegebenheiten beschreiben und im Falle eines Einspruchs in der Regel wieder aberkannt werden.

Mit jährlichen Lizenzgebühren von knapp 300 Millionen die man den Kleinen so aus der Tasche zieht ist dann an der Börse leicht glänzen.

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